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Anfrage Caritas-Verband zur Direktkandidatur von Brigitte Meyer-Simon

Thema: Blickpunkt Pflege / Ihr Statement vor der Bundestagswahl 21 / Pflegenotstand

Seit Beginn 2020 hat sich die Welt verändert. Nicht nur in Deutschland. Mit zunehmendem Entsetzen
und Unverständnis habe ich mich von Anfang an intensiv mit der „Corona-Pandemie“ und der
politischen / gesellschaftlichen Entwicklung auseinandergesetzt.

Mit großer Erleichterung und Hoffnung wurde ich im November 2020 Mitglied von dieBasis Basisdemokratische Partei Deutschland.

Im Dezember habe ich mit angeregt, den Kreisverband Main-Kinzig zu gründen, was am 17.04.21 erfolgreich gelungen ist. Gemeinsam mit Hubert Michalowski wurde ich in die Doppelspitze im Kreisverband und letztendlich zur Direktkandidatin im Wahlkreis 175 gewählt.

Eine für mich sehr unerwartete und atemberaubende, dennoch hochspannende Herausforderung!

In zahlreichen AGs arbeiten unsere aktiven Mitglieder daran mit, die gesellschaftlichen Verhältnisse lebenswert und l(i)ebenswürdig zu gestalten. Denn sie sind schon längst weder das eine noch das andere…

Sehr zahlreiche prominente und kompetente Wissenschaftler*innen, Mediziner*innen, Jurist*innen haben sich von Anfang 2020 bis heute global dezidiert und faktenbasiert zu Corona geäußert. Zahlreiche Studien sind erschienen.

Dies alles wurde von (un)verantwortlichen Politiker*innen bewusst ignoriert, diffamiert. Mediziner, Wissenschaftler, Juristen wurden in ihrer Arbeit behindert und, viel schlimmer noch, rechtlich angegangen. Ein wichtiger offener Diskurs auf Augenhöhe wurde weder angestrebt noch war er gewollt.

Zu Frage 1): Was gedenken Sie (und ihre Partei) in der nächsten Legislaturperiode für dieses Thema auf der gesetzgeberischen und der Umsetzungsebene konkret in Angriff zu nehmen?

Es wurden im Jahr 20/21 viele Milliarden Euro sinnlos verpulvert für Maßnahmen, die unzähligen Experten und der Faktenlage nach in keiner Weise gerechtfertigt waren. Ganz im Gegenteil: Das Immunsystem Dutzender Millionen Menschen wurde aufgrund der Maßnahmen gequält, beschädigt und zerstört. Ebenso das Lebensglück von Abermillionen Menschen. Alten Menschen in Heimen wurde ihr einziges, noch wertvolles Lebensglück, das der Besuche von außerhalb, verwehrt. Die so überaus wichtige Sterbebegleitung wurde verhindert.

Die Art und Weise des brutalen, unmenschlichen, menschenunwürdigen Umgangs mit diesen Menschen, ihnen jegliches Selbstbestimmungsrecht zu nehmen, des Umgangs mit Angehörigen macht fassungslos und ist einer zivilisierten Gesellschaft unwürdig. Ein neuer gesellschaftlicher Tiefpunkt ist erreicht, der Vergleiche nur dort findet, wo wir eigentlich NIE wieder zurückwollten.

Für die nächste Legislaturperiode würde ich mir als Bundestagsabgeordnete vornehmen,

  • alle Grundrechte einschränkungsfrei wieder einzusetzen und mit dafür zu sorgen, dass eine Politik, wie wir sie in 2020/21 erleben, nie wieder stattfinden kann.
  • Ende aller Maßnahmen, die das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben zerstören und die bewusst herbeigeführte Spaltung in der Gesellschaft dauerhaft herbeiführen.
  • Grundlegende und intensive Überprüfung der staatlichen Ausgaben JEDER Art nach den Gesichtspunkten: Erforderlich? / Angemessen? / Verhältnismäßig?
  • Einsparung aller nicht gerechtfertigten Ausgaben
  • Priorisierung des Gesundheitswesens unter den Gesichtspunkten:
    • Wir brauchen „Gesundheitszentren“, keine „Krankenhäuser“….
    • Stärkung des Immunsystems / Stärkung der Eigenverantwortlichkeit
    • Hinführung zu Selbstbewusstsein, einem Gesundheitsbewusstsein / zu gesellschaftlichem Verantwortungsbewusstsein / Eigenständigkeit + eigenständigem (nicht betreutem!) Denken/ Reflektiertheit / Kritischem Bewusstsein / Kritikfähigkeit bereits im Kindesalter
    • Weg von bedingungslosem Glauben an Technik + Machbarkeit / von Nanny-Bewusstsein / dem ewig fürsorglichen Staat von der Wiege bis zur Bahre bereits im Kindesalter
  • Faire Bezahlung der Pflegekräfte (Ernährung einer 3-4-köpfigen Familie muss problemlos möglich sein) und vor allem Arbeitsbedingungen, die anziehend und nicht abstoßend wirken. Max. 5 Tage Dienst am Stück (6 Tage auf freiwilliger Basis), danach mind. 2(3) freie Tage, mind. 10 freie Tage mtl. / Dienstzeit im Gesamtjahresstundenfaktor max. 38,5 Std./Woche, egal, in welcher Art von Pflegeeinrichtung, grundsätzlich nicht über 45 Std./Woche
  • Abbau unnötiger Bürokratie um Pflegeressourcen nicht zu verschwenden
  • Flache Hierarchien
  • Ein kollegiales, Arbeitsklima-förderndes Miteinander zwischen Medizinern + Pflegekräften auf Augenhöhe

Zu Frage 2): Gibt es für Sie Ansatzpunkte und Aspekte, die Situation in ihrem Wahlkreis für die Träger von Pflegeinstitutionen regional zu verbessern?

  • Soziales / Hessen / Regionales Gesundheitsnetz Main-Kinzig:
    „Der Main-Kinzig-Kreis startet einen neuen Gestaltungsprozess zur Weiterentwicklung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung. Zur Umsetzung des Modellprojektes ist auf Kreisebene eine Lenkungsgruppe eingerichtet worden, der neben dem Gesundheitsamt, das die Projektleitung übernimmt, zwei Bürgermeister sowie je ein Vertreter der Krankenhäuser, des Gesundheitsministeriums und des Ärztenetzes angehören“.
    In der Besetzung der Lenkungsgruppe auf Kreisebene (Gesundheitsamt/2 BM/, je 1Vertreter KH) fehlen Menschen aus der Pflege, die dezidiert Mitspracherecht bekommen sollten!
  • Im Übrigen gilt für den MKK im Speziellen das Gleiche wie in Frage 1 ausgeführt.

Mit den Einsparungen in Milliardenhöhe in vielen Bereichen und der Umsetzung o.g. Punkte kann der Pflegenotstand im Gesundheitswesen nachhaltig behoben werden.
Die vier Säulen der Basis: Freiheit – Achtsamkeit – Machtbegrenzung – Schwarmintelligenz

Die Basis verändert

2020 wurden im Schnellverfahren und meist ohne Einbezug des Parlaments zahlreiche Verordnungen erlassen, die weitreichende Freiheitsbeschränkungen beinhalten und tiefgreifende, soziale und wirtschaftliche Auswirkungen haben. All dies, ohne dass wir Bürgerinnen und Bürger Mitsprache gehabt hätten.
Das wollen wir ändern!

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